Tarifregister

Im Tarifregister werden alle in Deutschland abgeschlossenen Tarifverträge gesammelt. Das Register wird beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales und bei den entsprechenden Ministerien der Bundesländer geführt. Auch die Gewerkschaften dokumentieren die Tarifverträge. Das zentrale Tarifregister der Gewerkschaften wird vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf geführt. Im Tarifregister werden das Datum des Tarifabschlusses und die Art des Tarifvertrags gespeichert. Auch Änderungen und Aufhebungen der Tarifverträge werden registriert. Handelt es sich um Zeittarifverträge wird direkt Beginn und Ende des Vertrags festgehalten. Die Rechtswirksamkeit des Tarifregisters ist nicht davon abhängig, ob er in einem Register eingetragen ist, da das Tarifregister der Dokumentation gilt. Tarifregister sind öffentlich, d.h. Einsichten sind jeder Person nach Anmeldung möglich. ]]>

Öffentlicher Dienst

Als öffentlichen Dienst bezeichnet man die Tätigkeiten von Menschen, die nach öffentlichem Recht beschäftigt sind. Dazu zählen Beamte, Richter, Soldaten und Rechtsreferendare. Hinzu kommen alle Personen, die in Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts arbeiten. Zwar gelten Kirchen auch als Körperschaften des öffentlichen Rechts, allerdings gelten hier aufgrund der im Grundgesetz verankerten Autonomie der Kirchen zum Teil andere Bestimmungen. Arbeitgeber im öffentlichen Dienst (Dienstherren) sind sowohl der Bund als auch die Bundesländer und einzelne Kommunen sowie Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts. Beispiele für Bundes- oder Landesbehörden sind Finanzämter und Versorgungsämter. Beispiele für Behörden, die von Gemeinden, Städten oder Kreisverwaltungen getragen werden, sind Jugendämter, Sozialämter und Ordnungsämter. Orte für Tätigkeiten im öffentlichen Dienst sind u.a. Behörden, Schulen, Universitäten, die Bundesbank und staatliche Krankenhäuser. Ehemals typische Beispiele für den öffentlichen Dienst sind heute meist privatisiert, so z.B. die Müllabfuhr. Bis 2005 galten im öffentlichen Dienst einheitliche Tarifverträge. Der bekannteste war der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT). Heute gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). ]]>