Zivildienst

Der Zivildienst ist Ersatzdienst für den Wehrdienst. Zwar beinhaltet das deutsche Grundgesetz kein Wahlrecht zwischen Wehrdienst und Zivildienst, allerdings darf niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst gezwungen werden. Rechtlich ist der Zivildienst im Zivildienstgesetz geregelt. Verwaltet wird der Zivildienst durch das Bundesamt für den Zivildienst.

Zum Zivildienst herangezogen werden alle jungen Männer, die den Wehrdienst aus Gewissens- und Glaubensgründen ablehnen und ihn verweigern. Wurde jemand bei der Musterung zum Wehrdienst aus medizinischen oder anderen Gründen als wehruntauglich befunden, darf er auch nicht zum Zivildienst herangezogen werden. Von der Wehr- und Zivildienstpflicht sind außerdem sich in der Ausbildung befindliche und katholische Priester befreit. Auch diejenigen, die bereits sechs Jahre im Zivil- oder Katastrophenschutz mitgearbeitet haben, z.B. beim Technischen Hilfswerk oder der Freiwilligen Feuerwehr, müssen keinen Wehr- oder Zivildienst leisten. Als Alternative zum Zivildienst kann auch ein Anderer Dienst im Ausland absolviert werden. Dieser dauert mindestens elf Monate, wird von verschiedenen nationalen Trägerorganisationen durchgeführt und in sozialen, pädagogischen oder pflegerischen Einrichtungen im Ausland abgeleistet.

Einsatzorte der Zivildienstleistenden liegen auch im Inland in diesen Bereichen, z.B. in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, Krankenhäusern, Altersheimen, Rettungsdiensten oder Jugendeinrichtungen. Um zu verhindern, dass Zivildienstleistende einen vollen Mitarbeiter ersetzen, dürfen sie jeweils nur 1/8 eines Arbeitsplatzes ausfüllen.

Während ihres Dienstes sind Zivildienstleistende ebenso wie Wehrpflichtige über den Staat krankenversichert. Selbstverständlichen besitzen sie auch Urlaubsanspruch, der sich nach den Arbeitszeiten richtet und sich an den betriebsinternen Vereinbarungen orientiert. Ein Zivildienstleistender erhält während seines Dienstes die gleichen Bezüge wie ein Wehrdienstleistender. Auch hier gilt, dass sowohl Geld als auch Sachbezüge steuerfrei sind. Die Bezahlung des Zivildienstes, auch Sold genannt, richtet sich nach Tagessätzen. Die erste Soldstufe liegt bei 9,41 Euro pro Tag, die zweite Soldstufe wird nach dem vierten Dienstmonat gezahlt und liegt bei 10,18 Euro pro Tag. Ab dem siebten Dienstmonat werden 10,95 Euro pro Tag bezahlt. Zudem erhalten Zivildienstleistende Weihnachtsgeld und ein Entlassungsgeld von knapp 700 Euro. Außerdem haben sie Anspruch auf Sachbezüge wie z.B. Kleider- und Mobilitätsgeld sowie auf Verpflegungsgeld. Wird die Ausübung des Zivildienstes dadurch nicht behindert, ist es dem Zivildienstleistenden erlaubt, parallel einer geringfügigen Beschäftigung, z.B. einem Mini-Job bzw. 400-Euro Job, nachzugehen.

Die Altersgrenze zur Heranziehung zum Zivildienst liegt aktuell bei 23 Jahren, kann sich aber durch die Rückstellung aufgrund einer Ausbildung erhöhen. Der Zivil- oder Wehrdienst muss dann im Anschluss an die Berufsausbildung absolviert werden. Lange Zeit umfasste der Zivildienst einen längeren Zeitraum als die Dauer des Wehrdienstes, seit 2004 sind die Zeiten angeglichen, beide Dienste dauern jetzt neun Monate. Dienstantritt zum Zivildienst ist üblicherweise der erste Werktag eines Monats. Mit diesem wird eine Dienstantrittsuntersuchung durchgeführt sowie der Zivildienstausweis ausgestellt, der u.a. den Eintritt in öffentliche Einrichtungen vergünstigt. Zu Beginn des Dienstes muss zudem in der Regel an einem etwa einwöchigen Lehrgang teilgenommen werden. Sind zur Ausübung des Zivildienstes bestimmte Fähigkeiten erforderlich, z.B. im Zusammenhang mit Pflege oder Rettungsdienst, besucht der Zivildienstleistende über mehrere Wochen eine Zivildienstschule. Während seines Dienstes besteht außerdem der Anspruch auf Teilnahme an Seminaren zur Staatsbürgerkunde.

]]>

Wehrdienst

Der Wehrdienst ist die Ausübung eines Dienstes beim Militär aufgrund gesetzlicher oder freiwilliger Verpflichtung. Im Fall gesetzlicher Verpflichtung besteht der Wehrdienst in Friedenszeiten aus dem langen Grundwehrdienst und den kürzeren Pflichtwehrübungen. Im Kriegsfall besteht ein unbefristeter Wehrdienst. Eine freiwillige Verpflichtung zum Wehrdienst können folgende Personen eingehen:

  • Soldaten auf Zeit
  • Berufssoldaten
  • Freiwillige, die einen Wehrdienst leisten
  • Einsatzreservisten
In Deutschland können Männer ab 18 Jahren zum Wehrdienst eingezogen werden. Grundlage dafür ist das Wehrpflichtgesetz. Dem Einzug zum Wehrdienst ist die Musterung vorgeschaltet. Alle jungen Männer bekommen einen Musterungsbescheid, der ihnen Termin und Ort ihrer Musterung mitteilt. Zu diesem Termin haben die Aufgeforderten zu erscheinen und werden ärztlich untersucht. Auf Grundlage dieser Untersuchung wird der individuelle Tauglichkeitsgrad festgestellt. Alle Männer haben bei der Musterung zudem die Möglichkeit, bereits mitzuteilen, dass sie den Wehrdienst verweigern und stattdessen Zivildienst ableisten möchten. Die Verweigerung muss allerdings auch schriftlich erfolgen. Hat jemand den Wehrdienst nicht verweigert, bekommt er nach der Musterung den Einberufungsbescheid, der darüber informiert, wo und wann der Wehrdienst abzuleisten ist. Der Wehrdienst umfasst verschiedene Leistungen:
  • Grundwehrdienst
  • Wehrübungen
  • Besondere Auslandsverwendungen
  • Freiwilligen Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst
  • Hilfeleistungen im Staatsinneren
  • Unbefristeten Wehrdienst im Fall von Spannungen und Verteidigung
Seit Bestehen des Wehrdienstes in Deutschland hat sich die abzuleistende Zeit ständig verändert, zurzeit dauert der Grundwehrdienst neun Monate und kann auch in Monatsabschnitten absolviert werden. Der Grundwehrdienst besteht aus drei Phasen. Die erste dauert drei Monate und besteht aus der Allgemeinen Grundausbildung, die mit dem Gelöbnis der Wehrdienstleistenden endet. Die zweite Phase ist die Spezialgrundausbildung, z.B. zum Fallschirmjäger. Die dritte und letzte Phase umfasst die Vollausbildung, in welcher die Wehrpflichtigen unterschiedlichste Aufgaben wahrnehmen und nach ihren Fähigkeiten, z. B. Sprach- oder Computerkenntnisse, eingesetzt werden. Geld, Sachbezüge, besondere Zuwendungen wie das Entlassungsgeld und das Dienstgeld, was der Wehrpflichtige während seines Wehrdiensts erhält, gelten als steuerfreie Einnahmen. Auch Verdienstausfallentschädigungen sind von der Steuer befreit, diese Bezüge unterliegen jedoch dem Vornehalt der Progression. Weder das Kindergeld noch die Kinderfreibeträge werden während des Wehrdienstes gezahlt. Allerdings verlängert sich der Anspruch sowohl auf das Kindergeld als auch auf den Kinderfreibetrag um die Zeit der Wehrpflicht.]]>